Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Gäste,
als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Leuna - Bad Dürrenberg und als Fraktionsvorsitzender im Leunaer Stadtrat heiße ich Sie auf ihrer Internetseite herzlich willkommen. Die vergangene Bundestagswahl brachte der SPD eine schwere Niederlage - bundesweit, aber besonders in Ostdeutschland und nicht zuletzt bei uns in Leuna und Bad Dürrenberg. Wir haben das Vertrauen, das wir einmal hatten, verloren. Trotzdem und umso entschlossener sind wir gewillt, das wieder zu ändern. Lars Klingbeil hat Recht:
"Dieses Ergebnis wird Umbrüche erfordern in der SPD. Umbrüche, dass wir uns organisatorisch anders aufstellen, dass wir uns programmatisch anders aufstellen … Wir wollen den Wiederaufbau der SPD als Volkspartei der linken Mitte. Dafür treten wir an, dafür kämpfen wir, dafür stehen wir geschlossen und das kann die Sozialdemokratie.“
Trotz alledem hatte die Wahl einen positiven Aspekt: Das ist die hohe Wahlbeteiligung. Es ist nicht mehr so, dass unsere Demokratie durch mangelnde Teilnahme des Volkes gefährdet wird wie in früheren Abstimmungen. Die Gefahr, dass sich ein demokratisches System durch Nichtbeteiligung des bestimmenden Souveräns – dem Volk – selbst abschafft, scheint inzwischen nicht mehr so präsent zu sein.
Heutzutage haben es moderne „Rattenfänger“ noch einfacher. Sie ziehen nicht mehr mit Flöte oder Pfeife durch die Lande, sondern nutzen geschickt die Mittel der modernen Informationswelt – oder, genauer gesagt, auch Falschinformationen. Diese Informationen, oder auch die halbe Wahrheit, werden sehr präzise verbreitet. Wer diese verführerischen Angebote glaubt und sich damit zufriedengibt, anstatt den Dingen richtig auf den Grund zu gehen, läuft Gefahr, zu denen zu gehören, die unbedacht und mit einem fröhlichen Gesang dem „Pfeifenspieler“ hinterherlaufen und so in ihrer Unzufriedenheit bestätigt werden.
Es gibt heutzutage viele Gründe, warum man unzufrieden sein könnte. Die Aufgaben, die vor uns liegen, erfordern viel Energie. Diese Energie muss aber aus dem festen Glauben erwachsen, dass wir sie langfristig und sinnvoll einsetzen wollen – und nicht in endlosen Reibereien verschwenden. Wie können wir diesen festen Glauben gewinnen? Das kurzfristige Gefühl, den eigenen Unmut herausgearbeitet zu haben, ist zwar schön und befreit, doch es ist verlockend, jemanden zu finden, den man für all das Verantwortliche halten kann. So nimmt man sich selbst die Verantwortung, die Situation wirklich zu verstehen und zu verändern. Wenn man dann den Verantwortlichen bei den Wahlterminen bestrafen möchte, entsteht nur die Illusion kurzfristiger Macht – denn man hätte sich auch zwischen den Wahlterminen engagieren können. Eine nachhaltige Entscheidung ist dann am besten, wenn man die wirklichen Handlungsspielräume beachtet, die einem im Rahmen der oft komplexen Aufgaben zur Verfügung stehen. Das heißt auch, sich an die vereinbarten Regeln zu halten, die ein gutes, partnerschaftliches Miteinander ermöglichen.
Unser Land ist in viele internationale Bündnisse und Verträge eingebunden. Wir stehen vor großen Herausforderungen, die keine nationalen Grenzen kennen. Deshalb können wir diese Probleme nur dann dauerhaft lösen, wenn wir sie gemeinsam mit unseren Partnern angehen. Wenn wir uns stattdessen national abschotten, also Protektionismus betreiben, ist das das genaue Gegenteil einer modernen Lösung – schließlich beruht unser Wohlstand auf partnerschaftlicher Zusammenarbeit. Der Gedanke der Solidarität funktioniert schließlich nur, wenn er in beide Richtungen wirkt.
Es ist daher wichtig, die Aufgaben klar zu benennen und alle Beteiligten in die Lösungsfindung einzubeziehen. Auch über kleine Teilerfolge darf man gerne mit Stolz sprechen! Es tut gut, sich zu bestätigen, dass man den richtigen Weg gewählt hat – und manchmal ist auch eine Kurskorrektur nötig, wenn man Dinge hinterfragt. Dabei sollte man sich immer auf belastbare Fakten stützen und nicht nur auf Wünsche, die kurzfristig zwar schön erscheinen, aber oft wenig realistisch sind.
Ein offener Austausch miteinander – und das nicht nur während der Wahlen – sollte ein grundlegendes Prinzip unserer Politik sein. Offen miteinander zu sprechen und sich aktiv an den politischen Prozessen zu beteiligen, bildet das Herzstück unserer Demokratie.
Die Aufgaben der verschiedenen politischen Ebenen sind sehr unterschiedlich. In der Kommunalpolitik arbeitet man in kleineren Kreisen, die aber direkten Einfluss auf das Zusammenleben in unseren Nachbarschaften, Städten, Gemeinden und Landkreisen haben. Es gehört nicht zu unseren Aufgaben, die internationale Bündnispolitik zu beeinflussen. Wir finden Lösungen, die direkt das Zusammenleben in kleinen Gemeinschaften betreffen – oft kennen wir uns sogar persönlich, was ein großer Vorteil ist, den wir unbedingt nutzen sollten.
Wir, die SPD Stadtratsfraktion Leuna, laden alle Interessierten herzlich ein, mit uns ins Gespräch zu kommen. Jeden Monat treffen wir uns zu einer Fraktionssitzung, um uns auf die Sitzungen des Stadtrates vorzubereiten. Die Termine der Stadtratssitzungen finden Sie auf der Homepage der Stadt Leuna – in der Regel findet die Sitzung am letzten Donnerstag im Monat statt. Unsere Fraktionssitzung wird immer montags vor der Stadtratssitzung abgehalten, meistens um 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Kötzschau. Schon ab 18.30 Uhr stehen Ihnen die Mitglieder unserer Fraktion und auch sachkundige Einwohner in einer offenen Bürgersprechstunde zur Verfügung. Wir freuen uns, Ihre Anregungen, Vorschläge und auch Kritik in die Beratungen des Stadtrates einzubringen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, den Wandel und die Zeichen der Zeit zu erkennen, ist der erste Schritt, um gemeinsam den richtigen Weg zu unseren Zielen zu finden. Wir freuen uns auf gute und offene Gespräche mit Ihnen!
Herzliche Grüße
Von Ihrer SPD in Leuna und Bad Dürrenberg
